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Politik am Mittag - Der Europarat in Straßburg und die Zeitenwende

Dieses Angebot ist abgelaufen.

Der Europarat mit Sitz in Straßburg, wurde am 5. Mai 1949 gegründet. Jährlich feiern wir dies am 5. Mai als Europatag. Aufgaben des Rates, der eine internationale Organisation ist und keine EU-Institution, sind der Schutz der Menschenrechte und die Völkerverständigung. Wurde der Europarat in der Vergangenheit oft als zahnloser Tiger bezeichnet, ist sein Wirken in den letzten Jahren wieder stärker in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückt.

Während die Existenz des Europarates seit Jahren immer wieder kritisch hinterfragt wird, finden sich auch Befürworter_innen: So sei dieser ein wichtiges Forum für Mitgliedstaaten, die der EU nicht beitreten können (Türkei) oder wollen (Schweiz). Vor dem Hintergrund der russischen Aggression gegen die Ukraine gilt der Europarat als wichtiges Forum für die Ukraine, den Kaukasus und die Staaten des Westbalkans. Doch der Rat, zu dem auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gehört, hat auch zahlreiche Schwierigkeiten mit Mitgliedsstaaten.

Dieser Status Quo wirft Fragen auf: Wie viele Verstöße gegen die Normen und Regeln der Organisation können toleriert werden, ohne die Glaubwürdigkeit des Europarates zu untergraben? Welche Rolle kann und soll der Europarat in der Zeitenwende spielen? Wie wichtig ist die Organisation für die Bürger_innen der 46 Mitgliedsstaaten?

Diese Fragen werden wir mit Ingmar Naumann, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Straßburg besprechen.

Weitere Infos beim Anbieter

Zeiten, Orte

Für dieses Angebot ist momentan eine Zeit bzw. Ort bekannt:

Zeiten	Dauer	Art	Preis	Ort	Bemerkungen
02.05.23 Di. 12:30 - 13:45 Uhr	1 Tag	Nachmittags Web-Seminar	kostenlos	Online	auf Zoom